Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop des Verbandes der Privatärztlichen Verrechnungsstellen e.V.

 

1. Geltung der Geschäftsbedingungen

Indem Sie unseren Onlineshop nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung einverstanden. Sie können diese Geschäftsbedingungen ausdrucken oder sich von uns zusenden lassen.

 

2. Vertragspartner

Der Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen e.V., Straßmann-Haus, Schumannstr. 18, 10117 Berlin ist Ihr Vertragspartner, soweit es sich nicht um Kaufverträge handelt, die Sie über fremde Seiten abschließen, zu denen wir den Zugang lediglich über einen Link vermitteln. Für diese Bestellungen gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.

 

3. Vertragsschluss

Die Präsentation der Waren auf dieser Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb/Bestellen" geben Sie ein bindendes Angebot ab, das wir erst im Zeitpunkt der Auftragsbestätigung annehmen, die auch stillschweigend durch Warenauslieferung erfolgen kann.

 

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.

 

Widerrufsbelehrung

 

Recht zum Widerruf

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

 

Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen e.V.

Abt. Kommunikation

Straßmann-Haus

Schumannstr. 18

D-10117 Berlin

Tel: 030/28049630

Fax. 030/28049634

E-Mail: info@pvs-verband.org

 

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Im Übrigen tragen wir die Rücksendekosten.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 14 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

 

6. Datenschutz und Datensicherheit

 

Datenschutz

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Kundendaten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

 

Datensicherheit

Zu Ihrer Sicherheit haben wir den Bestellvorgang mit SSL verschlüsselt. Secure Socket Layer SSL ist ein Protokoll, das entwickelt wurde, um eine sichere Daten-übertragung über das Internet zu ermöglichen. Netscape- oder Microsoft-Browser unterstützen dieses Verfahren. SSL nutzt das Public Key-Verfahren, bei dem mit einem öffentlich zugänglichen Schlüssel codierte Daten nur mit einem ganz bestimmten privaten Schlüssel wieder dechiffriert werden können.

 

7. Preise

Alle Preise in Euro (EUR) enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese beträgt zur Zeit für Bücher 7 % und für sonstige Waren 19 %.

 

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

8. Liefer- und Zahlungsbedingungen 

Wir versenden die bestellte Ware schnellstmöglichst als Päckchen bzw. Paket mit der Deutschen Post. Es fallen die üblichen Porto- und Versandkosten an, die von Ihnen zu tragen sind.

 

Die Ware ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzüge zur Zahlung fällig, danach fallen die gesetzlichen Verzugszinsen an.

 

Die Zahlung der innerhalb von Deutschland gelieferten Ware erfolgt bei entsprechender Bonität des Bestellers nach dessen Wahl per Nachnahme oder per Lastschrift oder per Banküberweisung nach Rechnungsstellung. Bei Zahlungen per Lastschrift ist das Datum der Abbuchung auf der Rechnung angegeben. Die Zahlung per Lastschrift ist nur von einem Girokonto einer deutschen Bank möglich. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns vorbehalten, in entsprechenden Fällen (z. B. bei Bonitätsproblemen) Bestellungen nur gegen Vorauskasse auszuliefern.

 

9. Gewährleistung

Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

 

Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

 

10. Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

11. Schlussbestimmungen

Mit diesen Geschäftsbedingungen verlieren alle vorherigen ihre Gültigkeit. Maßgeblich sind jeweils unsere zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Geschäftbedingungen.

 

Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

 

Für alle Streitigkeiten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende EU-Bestimmungen und Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

 

Für Bestellungen durch Unternehmer ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Sitz in Berlin.

 

Für Bestellungen durch Verbraucher ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Sitz in Berlin, sofern der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Einleitung gerichtlicher Schritte nicht bekannt ist.

 

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, werden hierdurch die Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln sowohl die Vertragsbeziehungen von Nutzern, die als Mitglieder des PVS Verbandes registriert sind, als auch von Nutzern, die Inhalte und Dienste nutzen, welche der PVS Verband ohne Registrierung auf ihren Internetseiten bereitstellt.

Der Internetauftritt bietet Ihnen die Nutzung des Internetangebots ausschließlich zum persönlichen und dienstlichen Gebrauch. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet.

Indem Sie das Internetangebot des PVS Verbandes nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Sie können diese Nutzungsbedingungen ausdrucken oder sich von uns zusenden lassen.

 

2. Pflichten des Nutzers

2.1. Sachgerechte Nutzung

Der Nutzer darf das Online-Angebot des PVS Verbandes nur sachgerecht nutzen. Handlungen, die zu einer Störung bzw. Beschädigung der PVS-Webseiten, ihrer Inhalte oder ihres Sicherheitssystems führen können, sind zu unterlassen und verpflichten den Nutzer zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens.

2.2. Verbot der Verbreitung rechtswidriger Inhalte

Es ist untersagt, bedrohende, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, pornographische, sittenwidrige oder rechtswidrige Inhalte auf die Internetseiten des PVS Verbandes zu übermitteln, von ihnen aus zu verwalten oder auf sie zu verlinken.

 

3. Haftung

3.1. Inhalt des Onlineangebots

Der PVS Verband übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den PVS Verband, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung des PVS Verbandes für die Übertragung systemstörender oder- schädigender Inhalte („Viren“ o. ä.).

3.2. Modifizierung des Online-Angebotes

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der PVS Verband behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Internetangebotes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Für etwaige Schäden, die hierdurch bei dem Nutzer entstehen, haftet der PVS Verband nicht.

3.3. Verweise und Links

Der PVS Verband will dem Nutzer durch das Herstellen von direkten oder indirekten Querverweisen und Verknüpfungen auf fremde Internetseiten („Links“) lediglich den Zugang zu diesen Seiten erleichtern, macht sich die hinter solchen Links stehenden Informationen jedoch nicht zu eigen. Aus rechtlichen Gründen distanziert sich der PVS Verband ausdrücklich von den verlinkten Seiten, für deren Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Rechtmäßigkeit allein deren Urheber verantwortlich sind, nicht der PVS Verband. Dies gilt sowohl für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in die vom PVS Verband eingerichteten Login-Bereiche, Gästebücher, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte verlinkter Seiten und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Eine Haftung des PVS Verbandes für verlinkte Seiten bzw. deren Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Sollten Sie bemerken, dass Links unserer Homepage auf Seiten verweisen, deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unrichtige Darstellungen enthalten, benachrichtigen Sie uns bitte umgehend, damit wir entsprechend reagieren können.

Hinweise auf derartige Rechtsverstöße senden Sie bitte an:

Herrn Stefan Tilgner

Geschäftsführer

Verband der Privatärztlichen VerrechnungsStellen e.V.

Straßmann-Haus

Schumannstr. 18

10117 Berlin

info@pvs-verband.org

3.4. Haftungsbeschränkung

Die Haftung des PVS Verbandes ist im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf vorhersehbare Schäden beschränkt.

 

4. Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheber- und Markenrechte

Alle schutzfähigen Inhalte des Internetangebotes des PVS Verbandes (Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen, Texte, Layout etc.) unterliegen den Schutzrechten – insbesondere den Urheber- und Markenrechten – des PVS Verbandes bzw. des jeweiligen Inhabers.

Jedwede Vervielfältigung oder Nutzung der Inhalte außerhalb des vom PVS Verband in seinem Internetangebot ausdrücklich oder konkludent erlaubten Zwecks ist ohne ausdrückliche Zustimmung des PVS Verbandes nicht gestattet und wird rechtlich verfolgt.

 

5. Datenschutzbestimmungen

5.1. Einführung

Durch die Technik des Internets und der elektronischen Datenverarbeitung kann der Einzelne das Gefühl bekommen, den Überblick zu verlieren, wo und zu welchem Zweck seine Daten gespeichert werden. Sie können darauf vertrauen, dass wir Ihre Daten sorgfältig und sicher behandeln. Deshalb möchten wir Sie als Besucher unserer Web-Seiten informieren, wie wir die Vertraulichkeit und ausschließlich zweckgebundene Verwendung ihrer personenbezogenen Daten sicherstellen und Ihre Persönlichkeitsrechte respektieren.

5.2. Datenschutz

Sofern Sie im Rahmen unseres Internetangebotes personenbezogene Daten eingeben, erteilen Sie Ihre Einwilligung in die zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch den PVS Verband.

5.2.1. Datenschutz allgemein

5.2.1.1. Wahrung der Vertraulichkeit und ausschließlich zweckgebundene Verwendung personenbezogener Daten

Der PVS Verband gewährleistet die Vertraulichkeit und die ausschließlich zweckgebundene Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten dadurch, dass

- alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf das Datengeheimnis nach dem BDSG verpflichtet sind,

- alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Verschwiegenheitspflichten auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unterliegen,

- unsere Sicherheitsvorkehrungen dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und für die Beachtung des Datenschutzes der betriebliche Datenschutzbeauftragte sorgt.

5.2.1.2. Zweck der Speicherung

Ihre persönlichen Daten verwenden wir für die Abwicklung Ihrer Bestellungen auf pvs-verband.org und zu Kundenbetreuungszwecken sowie für die Geschäftsbeziehung zwischen Nutzer und PVS Verband gemäß Bundesdatenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung.

Unter Kundenbetreuungszwecken verstehen wir Maßnahmen, die Ihnen wesentliche Informationen vermitteln und deshalb Vorteile bringen. Mittelfristiges Ziel ist es, Ihnen ein Ihren Wünschen und Präferenzen entsprechendes Informationsangebot zu unterbreiten.

Zu Statistikzwecken und aus Gründen der Seitenoptimierung protokollieren wir Ihren Besuch auf unseren Webseiten. Dazu wird unter anderem auch Ihre IP-Adresse erfasst.

Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte außerhalb des PVS Verbandes weitergegeben.

5.2.1.3. Persönlichkeitsrechte

Ihnen steht ein Auskunftsrecht bezüglich der über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten und ferner ein Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung zu, das Sie jederzeit gegenüber dem PVS Verband geltend machen können.

5.2.2. Datenschutz im Internet

5.2.2.1. Verwendung von Namen und E-Mail-Adressen

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (Namen, E-Mail-Adressen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

Erhalten wir von Ihnen im Kontakt mit uns über das Internet Ihren Namen und/oder Ihre E-Mail-Adresse, so speichern wir diese Merkmale nur zu dem Zweck, zu dem wir sie benötigen. Ist der Zweck erfüllt, werden die Daten gelöscht.

5.3. Automatische Datenübermittlung im Rahmen der Browser-/Internettechnologie

5.3.1. Protokolldaten

Ihr Besuch unserer Webseiten wird protokolliert. Erfasst werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit sowie die von Ihnen betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist uns nicht möglich. Diese Daten werden nur für Zwecke der Datensicherheit erhoben. Eine sonstige Auswertung der Daten, mit Ausnahme für statistische Zwecke und dann in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Es werden auch keine personenbezogenen Surfprofile oder ähnliches erstellt oder verarbeitet.

5.3.2. Cookies

Um an manchen Stellen die Kommunikation zwischen Ihnen und uns zu erleichtern, setzt unsere Software temporär Cookies auf Ihren Rechner. Cookies sind ungefährliche Informationen im Textformat darüber, welche Seite Sie besuchen. Die Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und werden beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht. Der PVS Verband wertet Cookies nicht aus.

5.4. Durchsetzung und Einhaltung des Datenschutzes

Der PVS Verband verpflichtet sich, die oben genannten Punkte in Bezug auf den Datenschutz wie beschrieben einzuhalten.

Sollten Sie Fragen, Anregungen und/oder Kritik in Bezug auf den Datenschutz bei der Nutzung der Internetseiten des PVS Verbandes haben, so kontaktieren Sie uns bitte unter verband@pvs.de.

 

6. Schlussbestimmungen

6.1. Schriftformerfordernis

Alle Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sämtliche Anlagen sind Bestandteil dieser Bedingungen.

6.2. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem Nutzungsverhältnis unter Berücksichtigung der Interessenlage entspricht.

6.3. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung des PVS-Internetangebotes ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Unternehmern ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Internetangebot des PVS Verbandes bzw. dessen Nutzung der Hauptsitz des PVS Verbandes in Berlin.

 

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